Fünf Wochen hat es gedauert, aber jetzt ist es da. Das was in den sozialen Netzwerken immer so schön als GroKo benannt wird heißt eigentlich Große Koalition und hat sich einen Vertrag ausgedacht. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU ist 185 Seiten dick und soll die Politik der Bundesregierung für die nächsten zehn Tage regeln. Neben Mautgebühren, Mindestlohn und anderen kontroversen Themen haben die Verhandlungspartner und partnerinnen aber auch eines der wichtigsten Themen der letzten 7 Monate nicht außen vor gelassen. Die Netzpolitischen Fragen zum Thema Datenschutz und Privatssphäre finden nach den Überwachungsskandalen der letzten Monate auch ihren Platz im Vertrag. Was nun genau beschlossen wurde, darüber haben wir uns mit Dennis Romberg von Digitalcourage e.V..
↧