Die Parlamentarier-Versammlung des Europarats hat am 25. Juni die wiederholten Änderungen der ungarischen Verfassung kritisiert. Das Gremium hat dabei von einer Erosion des demokratischen Gleichgewichts gesprochen. Die Praxis der Regierung in Budapest, mit ihrer Mehrheit Reformen durchzusetzen, verletze demokratische Prinzipien. Auf der anderen Seite wird eine antisemitische und antiziganistische Stimmung in der ungarischen Bevölkerung geschürt. Die Demokratie steht nicht sehr hoch im Kurs in Ungarn. Der österreichische Journalist Karl Pfeifer beobachtet die Vorgänge seit vielen Jahren. Wir sprachen mit ihm über die Strategien, die Viktor Orban und die poltischen und kulturellen Eliten für ihren Machterhalt anwenden.
↧